Von: Benno
Sie sprechen von “demokratiefeindlicher Propaganda” – sind das fake news? Ob die geplante Verfassungsänderung in der Türkei gegen die EMRK verstößt, wird der EGMR wohl erst noch entscheiden müssen....
View ArticleVon: Jessica Lourdes Pearson
Ja, Sie haben übersehen, dass die betreffende Äußerung ein (juristisches und/oder politisches) Werturteil und keine Tatsachenbehauptung darstellt, weshalb sie weder “news” noch “fake” sein kann.
View ArticleVon: Wahlkampfverbot
Ich würde gar nicht auf den Inhalt der Wahlkampfreden abstellen. Ob jetzt einem Präsidialsystem das Wort geredet wird oder ob es “nur” darum geht, ob Sozial- oder Christdemokraten die...
View ArticleVon: Hasan Karaca
Sehr geehrter Herr Wagrandl, Ich bin Hasan Karaca, Ich bin der Chefredakteur der Blogwebseite (hukukifikir.com) Kritischer Jura Studenten von Bahcesehir Universität Istanbul. Können wir Ihre Artikel...
View ArticleBy: Benno
Sie sprechen von “demokratiefeindlicher Propaganda” – sind das fake news? Ob die geplante Verfassungsänderung in der Türkei gegen die EMRK verstößt, wird der EGMR wohl erst noch entscheiden müssen....
View ArticleBy: Jessica Lourdes Pearson
Ja, Sie haben übersehen, dass die betreffende Äußerung ein (juristisches und/oder politisches) Werturteil und keine Tatsachenbehauptung darstellt, weshalb sie weder “news” noch “fake” sein kann.
View ArticleBy: Wahlkampfverbot
Ich würde gar nicht auf den Inhalt der Wahlkampfreden abstellen. Ob jetzt einem Präsidialsystem das Wort geredet wird oder ob es “nur” darum geht, ob Sozial- oder Christdemokraten die...
View ArticleBy: Hasan Karaca
Sehr geehrter Herr Wagrandl, Ich bin Hasan Karaca, Ich bin der Chefredakteur der Blogwebseite (hukukifikir.com) Kritischer Jura Studenten von Bahcesehir Universität Istanbul. Können wir Ihre Artikel...
View Article
